Durch Bomben zum Frieden?
Kriegs- und Friedensstrategien
Bei Erscheinen dieser Zeilen der Krieg im Kosov@ und gegen Jugoslawien seit fast zwei Monaten toben wird und auch wenn die "brandaktuellen" Nachrichten in allen Medien wirken, als würden sie täglich von den gestrigen abgeschrieben. "Die NATO wird ihren Druck intensivieren" - haben nicht die meisten Menschen die Hoffnung, daß diese Meldung heute schon abgeschafft wird, selbst wenn es immer noch einige gibt, die Bombenangriffe gutheißen?
Ob gut oder böse - ob für oder gegen die Bombardierung der Menschen - die allermeisten Menschen unterliegen den Einflüssen der Medienberichterstattung. Diese wiederum wird mehrfach zensiert. Hofberichterstattung ist das meiste, was täglich über die Röhren flimmert. Etwas kritischere Fragen wie z.B. der ARD an einen deutschen NATO-Sekretär, warum die Kriegsziele der NATO noch nicht erreicht seien, wurden als "einseitig" zurückgewiesen. Die Krönung war jedoch die Antwort: Das Wetter habe nicht so mitgemacht. Deshalb sei der Bombardierungsplan nicht einzuhalten gewesen. Jedoch sind die "militärischen" Ziele der NATO mittlerweile so rar geworden, daß manche mehrfach bombardiert werden. Es wurden so viele Bomben abgeworfen, daß die französischen NATO-Truppen über keine eigenen Bomben mehr verfügen und nach aufwendigem Umbau der Flugzeuge vor Ort auf amerikanische Bomben zurückgreifen müssen.
Würde Mord etwas verändern?
Der inszenierte Streit über Sinn und Unsinn des Bombardements hat einen Graben quer durch die Familien gezogen. Dabei steigt die Ablehnung ständig. Die zensierten Bilder sind also nicht allmächtig. Doch sie verfehlen ihre Wirkung nicht. Nicht wenige setzen Milosevic mit Hitler gleich. Diese Gleichsetzung ist jedoch eine Verharmlosung der Shoah. Ignaz Bubis verleugnet seine Religion und erwägt den Tyrannenmord. Jürgen Trittin begründet diese Forderung mit dem im Grundgesetz verankerten Widerstandsrecht. Dabei übersieht er, daß das Grundgesetz in seinem Wirkungskreis auf Angehörige der Bundesrepublik Deutschland begrenzt ist. Erich Kästner schrieb vor 50 Jahren: Die Stecknadel, der man den Kopf abschlug, war fortan vorne und hinten gefährlich. Iganz Bubis ist mittlerweile von diesem Gedanken abgerückt.
An den aktuellen Äußerungen wird die Hilflosigkeit deutlich, mit der alle Beteiligten an die Sache gehen. Doch wer es wagt, das Vorgehen zu kritisieren, wird in der Regel aggressiv danach gefragt, ob man denn zusehen wolle, und ob man eine bessere Lösung wisse.
Haben die Bomben Leid verhindert?
Natürlich kann in dieser Situation niemand eine ideale realisierbare Lösung anbieten. Das ändert nichts daran, daß die Bombenangriffe falsch sind. In einem Brief schrieb eine Kosov@rin: Nun haben wir oben die NATO-Bomben und unten die Milosevic-Truppen. So einheitlich, wie uns die Inszenierung des Clinton-Besuchs deutlich machen will, durchzieht eben nicht die Dankbarkeit für die NATO-Bomben die Mehrheit der Flüchtlinge.
Aufgrund des bevorstehenden Bombenangriffs wurden die Beobachter der OSZE aus dem Kosov@ abgezogen. Darauf berichtete die ARD in ihrem Bildschirmtext: "Nach dem Abzug der OSZE-Beobachter geht es den Menschen so schlecht wie nie zuvor". Vielleicht darf daraus geschlossen werden, daß die Anwesenheit der OSZE-Beobachter sehr wohl eine positive Wirkung gehabt hat. Statt an diesem erreichten status quo zu arbeiten und ihn zu verbessern, wurde das Erreichte zu Lasten der Kosov@rInnen aus Spiel gesetzt und letztlich beseitigt.
Wie soll die "friedliche und sichere Zukunft" der Kosov@rInnen in ihrer Heimat aussehen?
Mit vielen Bomben wurde das Völkerrecht wiederholt gebrochen. So haben alle an dem Bomben beteiligten NATO-Staaten Vereinbarungen in Form von Zusatzprotokollen unterzeichnet, die es ausdrücklich verbieten, als Kriegsziele Objekte mit großer inhärenter Dynamik zu wählen oder Naturkatastrophen auszulösen. So dürfen z.B. keine Staudämme bombardiert werden.
Durch die Bombardierung der Chemiefabriken an der Donau wurde diese derartig vergiftet, daß die ausgelöste Katastrophe mit Bophal in Indien oder Seveso vergleichbar ist.
Die Bombardierungen von Vinca mit seinem Atomkraftwerk sowie einem ohnehin unsicheren Atommüll-Lager haben die reale Möglichkeit der Vernichtung der Bevölkerung Belgrads und seiner Umgebung eröffnet, schreibt die Grüne Partei Jugoslawiens an Außenminister Fischer.
Gerhard Schröder hat behauptet, die eingesetzte uranhaltige Munition der Amerikaner sei kein Massenvernichtungsmittel. Dies wird von den Vereinten Nationen (Kommission für Menschenrechte) und von der Internationalen Vereinigung der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - der IPPNW - anders gesehen. Das relativ schwach strahlende Uran (Alpha-Strahlen) explodiert beim Aufschlag der Munition und verbrennt. Das daraus entstehende Uranoxyd ist hochgiftig. Wenn die Partikel eingeatmet werden oder über Wunden in die Blutbahn gelangen, wirkt die Strahlung direkt auf die Zellen und führt so zu schwersten Erkrankungen.
Die uranhaltige Munition wird u.a. von den amerikanischen A 10 verschossen, die bis zu 4000 Schüsse pro Minute abfeuer können. Auch mit den neuerdings eingesetzten Apatche-Hubschrauber wird solche Munition verwendet. Nach dem Krieg wird der Kosov@ und der Rest von Jugoslavien verstrahlt und hochvergiftet sein. Die Menschen werden am sogenannten Golfkriegs-Syndrom erkranken (von dem allein 80.000 US-Soldaten nach dem Golfkrieg betroffen sind. 4.000 sind bereits gestorben). Am Golf wurde die gleiche Munition eingesetzt. 600.000 Pfund abgereichertes Uran wurden so im Golfkrieg verschossen, einer britischen Studie nach eine Menge, die langfristig den Tod von 4.000.000 Menschen durch Krebs und Leberschäden bewirken wird.
Die Menschen im Vorort Bijlermere von Amsterdam leiden nach dem Absturz der israelischen Maschine vor 5 Jahren ebenfalls daran. (Der Stachel berichtete)
Daß dies zu erwarten war, liegt auf der Hand. Immerhin brüstete sich der oberste Befehlshaber der Golfskriegstruppen, General Schwarzkopf, kurz nach dem Beginn des Golfkriegs 1991 damit, man habe das irakische Atomkraftwerk Tuwaita bei Moshul (in der Nähe Bagdads) "dem Erdboden gleich gemacht" habe. Das ist ebenfalls ein klarer Bruch des Völkerrechts, welches angeblich durchgesetzt werden soll(te).
Werden die WählerInnen betrogen?
Im Wahlprogramm von Bündnis 90 / Die Grünen finden sich folgende Passagen, nach denen der Eindruck entstehen kann, daß die Grünen für dieses Vorgehen nicht gewählt wurden:
... Für Bildung ist kein Geld da, aber für die Finanzierung des Eurofighters; Deutschland bemüht sich angeblich um Frieden in der Welt und profitiert gleichzeitig von Waffenexporten ...
... Wir wollen eine Entwicklung, die es erlaubt, die Bedürfnisse der Gegenwart so zu erfüllen, daß auch die Bedürfnisse der nachfolgenden Generationen noch befriedigt werden können. Umwelt- und Sozialverträglichkeit unseres Wirtschafts- und Lebensstils müssen zum zentralen Maßstab für die nationale und internationale Zukunftsfähigkeit werden. ...
... Grüne Außenpolitik orientiert sich an folgenden Leitbildern: ...
* der Zivilisierung und Entmilitarisierung der internationalen Politik. ...
... Die großen Tragödien der letzten Jahre in Algerien, Kurdistan, Somalia, Afghanistan, Sri Lanka, Campuchea, Bosnien, Ruanda, Burundi und Zaire zeigen das Dilemma der internationalen Gemeinschaft: Aktives Eingreifen zur Bewahrung des Friedens ist nötig, aber nicht immer erfolgreich möglich. Dauerhafter Frieden läßt sich nicht militärisch erzwingen. ...
... BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine Neuorientierung in der internationalen Friedenssicherung ein. Die Instrumente der Konfliktprävention müssen ausgebaut werden. Die Vereinten Nationen und ihre Regionalorganisationen brauchen außerdem dringend eigenständige Einheiten zur Überwachung von Sanktionen, zur Konfliktmoderation und zur Durchführung friedensbewahrender Einsätze nach Kapitel VI der UN-Charta, die weder dem Kommando nationaler Armeen unterstehen noch von Militärbündnissen abhängig sind. Militärische Friedenserzwingung und Kampfeinsätze lehnen wir ab. ...
... Entmilitarisierung und Zivilisierung-
die Schlüssel der Friedenspolitik
Die Entmilitarisierung und Zivilisierung der internationalen Politik müssen parallel erfolgen. Nur durch praktische zivile Alternativen wird Entmilitarisierung glaubwürdig. Nur durch Entmilitarisierung und das Primat der Politik ist erreichbar, daß zivile Konfliktbearbeitung nicht mehr dem alten militärischen Denken untergeordnet wird. Friedenspolitik kann sich nicht hinter Bündniszwängen oder vermeintlichen internationalen Notwendigkeiten verstecken. Die Bundesrepublik muß ihre neu gewonnene Souveränität friedenspolitisch nutzen.
Einseitige Abrüstungsschritte, eigenständige Initiativen und Vorleistungen sind notwendig, um die Möglichkeit einer anderen Politik deutlich zu machen und voranzubringen. Nur eine solche Strategie kann die Unterstützung schaffen, die notwendig ist, um eine konsequente Friedenspolitik auch gegen die Machtansprüche von Militärapparaten und den militärisch-industriellen Komplexen durchzusetzen. ...
... Selbst die Möglichkeit des Ersteinsatzes von Atomwaffen wird von der NATO nicht ausgeschlossen. Ihre Doktrin, weltweit Schutz vor "Destabilisierung" zu bieten, programmiert bewaffnete Abenteuer, in die auch Deutschland hineingezogen werden könnte. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN akzeptieren nicht, daß die NATO ihre Rolle zu Lasten der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausweitet, um ihre eigene militärische Dominanz durchzusetzen. Notwendig ist die Stärkung präventiver Maßnahmen und nichtmilitärischer Lösungsansätze, die verhindern, daß Krisen in bewaffnete Konflikte umschlagen. ...
... BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN meinen: Europäische Sicherheit kann es nur mit und nicht gegen Rußland geben. ...
... Unser Beitrag zur Friedenssicherung: Gleichzeitig muß ein Prozeß der Transformation der Bundeswehr stattfinden. Militär muß für Peace-Keeping-Einsätze umgeschult werden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tragen militärische Friedenserzwingung und Kampfeinsätze nicht mit. Für eine Politik der Friedenssicherung nach Kapitel VI der UN-Charta ("peace-keeping") wollen wir die Schaffung multinationaler Einheiten unterstützen, die der direkten Verfügungsgewalt der Vereinten Nationen und der OSZE unterstellt werden. ..."
Wie sind die Positionen der SPD?
Deren Programm liegt mir momentan nicht vor, jedoch noch in den Ohren: Mein Vater zitierte seinen Großvater hinsichtlich der Bewilligung der Reichskriegskredite, die den 1. Weltkrieg erst ermöglichten: "Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten?" Die Sozialdemokratie war in den Reichstag gewählt worden, um einen Krieg zu verhindern. Hierzu sollte sie Unterstützung seitens der Sozialistischen Internationale bekommen. Doch dann kannte Kaiser Wilhelm keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche. Mit den Zielen der damaligen "Mission" konnte sich die Sozialdemokratie recht schnell anfreunden: Es ging ja gegen den Zaren, den alten Bourgeoaren. Nun, heute heißt die "Mission", an die so viele glauben, etwas anders. Hat sich heute sonst noch etwas geändert?
Letztlich entscheidend: Die Koalitionsvereinbarung
Ludger Vollmer (Grüne) brachte es auf den Punkt: Was schere ihn das Parteiprogramm und das Wahlprogramm - jetzt sei er in der Regierung und damit auf der anderen Seite (vgl. "die tageszeitung" sowie "Die Welt"). Die Koalitionsvereinbarung stellt die Ziele dieser anderen Seite vor.
Unter Kapitel XI heißt es dort: "Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik. ... Grundlagen sind dabei die Beachtung des Völkerrechts und das Eintreten für Menschenrechte, Dialogbereitschaft, Gewaltverzicht und Vertrauensbildung. ... Die neue Bundesregierung ... wird sich mit aller Kraft um die Entwicklung und Anwendung von wirksamen Strategien und Instrumenten der Krisenprävention und der friedlichen Konfliktregelung bemühen. ..."
Nachhaltigkeit, wie sie später keiner gewollt haben möchte
Nachhaltig sind die Umwelt und die Infrastruktur Jugoslawiens einschließlich des Kosov@ zerstört. Die Schätzungen über die Kosten gehen von 200 Milliarden DM bis weit höher als die Kosten des zweiten Weltkrieges weltweit. Die USA habenn bereits verlauten lassen, daß sie den Wiederaufbau von den Deutschen voran und vom Rest Europas erwarten. Hier wird deutlich, warum jetzt und an diesem Ort die Bombardierung erfolgte. Denn letztlich gibt es ekelerregende Menschenrechtsverletzungen in allen Teilen der Welt - gelegentlich möchte mensch schon mal dreinschlagen, auch wenn es falsch wäre. Auch war seit mindestens fünf Jahren bekannt, welche Entwicklung im Kosov@ sich abzeichnete. Dies wurde von der internationalen Diplomatie (gezielt?) ignoriert.
Doch jetzt stand die "Modernisierung" der NATO-Grundlagen an, die zum Glück angesichts des Desasters nur teilweise im Sinne der Machtstrategen gelang. Und jetzt ist der EURO in der Startphase, den die USA zu Gunsten des Dollar gerne klein halten wollen. Auch sind sie an einem militärischen Standbein in Europa interessiert, welches sie über die jetzige Stärkung der Rolle der NATO erreicht haben. Obgleich dies im Wahlprogramm Bündnis 90 / Die Grünen und im Koalitionsvertrag gefordert wird, spricht niemand mehr von der Stärkung der WEU, des europäischen Verteidungsbündnisses. Auch der OSZE wird Versagen unterstellt, obgleich sie bis zum Beginn des Bombardements erfolgreich tätig war und das Schlimmste zu verhindern half.
Wenn die Oberen von Frieden reden ...
weiß das Volk, daß es Krieg geben wird. (Brecht) Wenn die Oberen von Humanitären Einsätzen sprechen, die sie mittels Soldaten durchführen lassen wollen, sind leider auf das Schärfste Einsätze von Bodentruppen zu befürchten. Bereits Ostern kam in Großbritannien heraus, daß die englischen Soldaten seit vielen Monaten den Bodeneinsatz im Kosov@ geübt haben. Dort füllte dieser Sachverhalt längere Zeit die Schlagzeilen. Hier war nichts davon zu lesen. Auch von der Unterdrückung des EURO ist in allen Einzelheiten im April in der Financal Times nachzulesen. Deshalb glaube ich auch der sogenannten NATO-Strategie von "Diplomatie und Waffen" nicht über den Weg.
Für einen Blick in die Zukunft empfehle ich als Lektüre ein Buch aus der Vergangenheit: Anton Andreas Guha - "Das Ende". Dort ist in einer Collage aus Zeitungsartikeln vom Anfang der achtziger Jahre nachzuempfinden, was in den vergangenen Monaten geschah.
Journalisten waren Kriegsbeobachter
Und warum sollten sich die Oberen an Regeln halten, wenn sie das bisher auch nicht taten. Jetzt werden sogar JournalistInnen von der NATO totgebombt. Im "Weltspiegel" waren dramatische Aufnahmen des ARD-Berichterstatters aus Belgrad zu sehen. Er ist der Bombardierung des Senders nur knapp entgangen. Sein Büro im Nachbarhaus wurde erheblich in Mitleidenschaft gezogen. In dem bombardierten Sender waren täglich Korrespondenten der ARD und des ZDF tätig. Viele seiner serbischen KollegInnen fanden bei dem Anschlag den Tod. Das nennen die NATO-Sprecher "Kolateralschäden" ihrer "Kampagne". Der Ard-Korrespondent fragt: Warum? Früher nahmen Journalisten unter Einsatz ihres Lebens als BeobachterInnen am Krieg teil. Jetzt werden sie von der NATO zu KriegsteilnehmerInnen als Zielscheibe gemacht. Wie im letzten STACHEL zu lesen war: Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Nicht zuletzt durch die Beseitigung kritischer Berichterstattung. Bis in die ersten Bombentage hinein gab es in Jugoslwawien übrigens eine Opposition und den kritischen Sender B92. Das Kriegsunrecht hat auch hier gewirkt.
Die Aussichten
Vermehrt wird die Befürchtung geäußert, daß die NATO-Intervention für eine langanhaltende gewalttätige Abrechnung zwischen Kosov@-Albanern und Serben gesorgt habe. Der Frieden ist jetzt ferner als je zuvor. Umso dringender ist es, die Bombardierungen sofort zu beenden.
Die Oldenburger Grünen haben dies bereits gefordert. Auch der Kreisverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB Oldenburg hat sich eindeutig in diese Richtung geäußert. Ebenso wird Milosevic zum Rückzug seiner Truppen aufgefordert. Die Ablehnung steigt in der Bevölkerung zusehend, doch noch nicht schnell genug.
Gerold Korbus
Quellen, Materialien, Hintergrundinformationen u.a.:
www.comlink.apc.org
www.comlink.apc.org/ippnw/kosovo/index.htm
www.dfg-vk.de
www.jungewelt.de
www.blaetter.de
www.blaetter.de/ramb0599.htm
www.taz.de