Kein Feuer ohne Rauch

Die Müllverbrennung wird in der Bevölkerung mehrheitlich und zurecht kritisch gesehen. Entsprechend schlecht stehen die Chancen, mit einem Vorstoß für die Müllverbrennung WählerInnenstimmen zu gewinnen. Aus diesem Grund wurde die Debatte um die Zukunft der Abfallbeseitigung in Oldenburg und der weiten Umgebung bis nach der Wahl verschleppt.

Pünktlich nach der Wahl ist das ATUS-Nachfolgegutachten fertiggestellt worden. Genauso pünktlich hat die CDU-nahe Kommmunalpolitische Vereinigung einen erneuten Vorstoß für die Verbrennung des Oldenburger Mülls unternommen. Anfang November besuchte die KPV die Bremer Müllverbrennungsanlage. Zurück nach Oldenburg kam sie mit der frohen Botschaft, daß schon jetzt ein Vertrag für die Verbrennung zu einem Preis von 200,- pro Tonne zuzüglich Transportkosten abgeschlossen werden könne; die Kosten für die Rotte und Deponierung auf der Oldenburger Deponie liegen pro Tonne Abfall unter 170,-.

Anstelle mit der Nachricht von der absehbaren Schließung der Oldenburger Deponie Panik zu verbreiten, ,Es ist fünf vor zwölf, eine Lösung muß her", täte eine verantwortungsvollere Planung Not. Momentan bietet die Stadt Oldenburg anderen Landkreisen Raum auf ihrer Deponie für deren Abfall an, gegen bares Geld. Diese Einnahmen sind jetzt leicht zu haben. Schwieriger wird es für die Stadt, wenn die Deponie nicht mehr weder für Einnahmen aus anderen Landkreisen noch für den eigenen Müll zur Verfügung steht. Dann wird die Stadt in einer Zwangslage bei den umliegenden Gemeinden nach Deponieraum für den Oldenburger Müll suchen müssen. Viel sinnvoller wäre es, wenn ein zeitlich versetzter Tausch der Deponiekapazitäten stattfände. Die Stadt Oldenburg könnte die Müllmenge, die jetzt von anderen auf ihre Deponie gebracht wird, dann auf Deponien im Gebiet der anderen Landkreise bringen. In diesem Zusammenhang wäre es auch sinnvoll, weiter für eine biologisch-mechanische Behandlung des Abfalls anstelle der Müllverbrennung zu kämpfen. Die BMA ist im Rahmen des Keller-Erlaßes auch noch nach 2005 möglich.

Interessant ist, wie der CDU-OB Poschel mit diesem Thema umgehen wird. Im Wahlkampf hat er die Position vertreten, daß es mit ihm keine Müllverbrennung geben wird. Jetzt hat er die Chance, zu seinem Wort zu stehen. Er könnte die Weichen in Richtung einer umweltverträglicheren Abfallentsorgung stellen, als es sowohl die örtliche als auch die Bundes-CDU fordern. Denn auch entgegen der Angaben der Betreiber der Bremer Müllverbrennungsanlage ist das, was oben aus dem Schornstein herauskommt, nicht nur Wasserdampf, sondern Rauch.

Um eine in diesem Zusammenhang wichtige Klage der Stadt Hannover gegen die Bezirksregierung und das ATUS-Nachfolgegutachten wird es auch bei dem nächsten Treffen der Initiative gegen Müllverbrennung Weser-Ems gehen, das voraussichtlich am 18.1.97 in Oldenburg stattfinden wird. Weitere Informationen dazu über Tel. 0441-85932

Richard Meinsen